Claudia Hämmerlings Second Initial…

…ist B. Wenn nicht, kriegt sie sie verliehen: Claudia B. Hämmerling. Die B. Hämmerling hat nämlich so b.hämmerte Ideen:

Hartz-IV-Empfänger sollen nach Vorstellungen der Grünen-Politikerin Claudia Hämmerling als Kontrolleure gegen den Hundedreck eingesetzt werden können.

Die Tierschutzexpertin der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus will die öffentlichen Tretminenräumer im Berliner Stadtbild immerhin bezahlen lassen. Sogar über Hartz-IV-Niveau. Deshalb hat auch noch kein grüner Menschenschutzexperte widersprochen. Heutzutage gilt so etwas ja schon als sozial. Gewissermaßen b.sozial.

Verstehen Sie Schlarmann?

Josef Schlarmann ist Bundesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der Union. Ich weiß nicht, wie man in diese Funktion gelangt. Wahrscheinlich gilt das Prinzip: Man wird befördert, bis man überfordert ist. Josef Schlarmann jedenfalls war von der Wirtschaftswoche zum Streitgespräch mit Ulrich Schneider vom DPWV geladen worden. Das war ein bisschen zu viel für Herrn Schlarmann. Heraus kam ein Gespräch wie von Meister Eder und Pumuckl.

Freude durch Kraft

Das SPD-Vorstandsmitglied Hannelore Kraft wünscht sich die Einführung eines Arbeitsdiensts, eine Art Zivildienst auf Lebenszeit. Sie nennt es “gemeinnützigen Arbeitsmarkt” und versteht darunter, dass Langzeitarbeitslose im Altenheim vorlesen oder im Sportverein irgendetwas tun. Hauptsache sie tun etwas. Schneeschippen zum Beispiel. Ach nein, das hatte der andere gefordert, der mit dem F an seiner Partei.

Frau Kraft ist sparsam:

Als Lohn für die langfristige Beschäftigung in gemeinnützigen Jobs reiche ein „symbolischer Aufschlag auf die Hartz-IV-Sätze“, der ohne Mehrkosten für den Staat realisierbar sei.

berichtet Focus. Da kommt Freude auf. Hannelore Kraft beweist mit ihrem Vorstoß, dass Eseleien kein Privileg der Männer in der Politik sind.

Westerwelle bläst zur Hatz-IV

“Es gilt der Grundsatz: Keine Leistung ohne Bereitschaft zur Gegenleistung”, sagte Westerwelle am Freitag in Berlin.

Was er dabei vergessen hat: So lange ein Arbeitnehmer in Beschäftigung war, hat er seine Pflicht getan und Arbeitslosenversicherung gezahlt. Dafür steht ihm im Fall der Arbeitslosigkeit die Leistung zu. Die Gegenleistung wurde also in den allermeisten Fällen bereits erbracht und wird später, wenn die Leute erneut in Arbeit sind, wieder erbracht werden. Für diejenigen, die nie in die Arbeitslosenversicherung zahlen konnten, kommt die Gemeinschaft auf. Was Westerwelle fordert, ist Enteignung. Darüber hinaus ist es gnadenloser Populismus. Eben Westerwelle. Mehr hat er nie gekonnt, der Spaßpolitiker. Nur ist er jetzt nicht einmal mehr lustig.

via Sozialleistungen: Westerwelle bläst zur Jagd auf Hartz-IV-Betrüger – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik.

Bemühte historische Vergleiche

Guido Westerwelle, Außenminister und FDP-Vorsitzender, hatte etwas zu sagen. Und was:

“Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.”

Das war unerwartet. Bislang wäre uns zu Westerwelle nur “babylonische Sprachverwirrung” eingefallen. Sagen Sie jetzt bitte nicht, das diese aus dem Reich der Mythen stammt, während jene historisch war! Das wäre eine Spiele-und-Brotkrümelkackerei. Wahr ist, was Westerwelle weiß.

Im deutschen Politzirkus hat Guido Westerwelle jetzt unwiderruflich die Abteilung Spiele übernommen, als Politclown imperialen Zuschnitts. Das ist Dekadenz, die Spaß macht. Delirat*.

* lat.: Er spinnt.

Helfen Sie der Ministerin!

Hartz IV braucht einen neuen Namen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen möchte, dass das Arbeitslosengeld 2 einen hübscheren Namen bekommt. “Hartz IV” sei so negativ belegt. Einmal mehr hat die Politikerin mit dem Auge für den Nerv der Zeit erkannt, dass es nicht wichtig ist, Missstände zu beseitigen, solange man medienwirksam über sie hinwegsehen kann. Arbeitslosigkeit und Armut sind gar nicht mehr so unangenehm, wenn wir