Schnapsidee Bürgerarbeit

Glos will Hartz IV nur noch bei Gegenleistung zahlen

berichtet Spiegel-Online. 39 Wochenstunden “Bürgerarbeit”, um Hartz IV zu kriegen, schlägt der Bundeswirtschaftsminister vor. Das hieß früher Sozialismus, später in Leipzig eine Weile “Betrieb für Beschäftigungsförderung” und ist grandios gescheitert.  Es ist aber noch gefährlich: Einerseits werden Arbeitslose mal wieder als Schmarotzer, Schwarzarbeiter und Bedrohung für die Gesellschaft dargestellt. Damit stellt sich Herr Glos in schlechteste Schrödernachfolge. Andererseits wird mit Arbeit zum Nulltarif weiterer Druck auf den Niedriglohnsektor ausgeübt, Arbeit wird weiter entwertet. Das freut die Wirtschaftsverbände, ist aber nur kurzfristig gut. Denn irgendwer muss die Produkte und Leistungen ja auch noch kaufen können.

Die Bezeichnung “Bürgerarbeit” ist im übrigen so glücklich gewählt wie die Bezeichnung “Volksdemokratie”, also ausschließlich als Augenwischerei geeignet. Der einzige Effekt, der damit vielleicht erreicht werden kann, ist eine Erhöhung der Beschäftigung in dem Sinn, dass

Kein erwerbsloser Arbeitsloser soll Zeit haben, schwarz zu arbeiten oder einfach zu Hause zu bleiben.

Von Arbeit sollte man dabei aber nicht sprechen, von Arbeit, die ihren Mann/ihre Frau ernährt, die einen Nutzen bringt und sich finanziert. So lange solche Arbeitsplätze nicht da sind, ist es absolut kontraproduktiv, vom Druck auf Arbeitslose (rotgründeutsch: “Fördern und Fordern”) auch nur zu reden.

Schwarzarbeit wird im Übrigen nicht nur von Arbeitslosen ausgeübt, sondern auch nach Feierabend. Und sie wird so lange ausgeübt werden, wie sie sich deutlich mehr lohnt als reguläre Arbeit. Und wann ein Arbeitsloser, der 39 Wochenstunden mit “Bürgerarbeit” beschäftigt ist, sich noch um eine Arbeitsstelle bemühen soll, erklärt der Minister auch nicht. Dafür ist er nicht zuständig. Zum Glück.